Bayerischer Schulräteverband


Standesvertretung aller Schulaufsichtsbeamtinnen und -beamten
   
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Gespräch des BSV-Vorstands mit dem
Ltd. Ministerialrat Stefan Graf


Autor: Kuen, aktualisiert am 24.11.2016 / Hits: 1064

Am 20.09.2012 trafen sich die Mitglieder des Vorstands des Schulräteverbands, Jürgen Eusemann, Brigitte Limbacher,  Stefan Kuen und Dieter Lang zum Gedankenaustausch mit dem Ltd. MR Stefan Graf im Kultusministerium.

Folgende Themen standen auf der Tagesordnung:

  • Rückblick Personalzuweisung im Rahmen der Klassenbildung 2012, Ausblick Klassenbildung 2013/14 (Budget, Personal);
  • Zukünftige Struktur der Bayerischen Schulaufsicht im Zusammenhang mit Personalabbau;
  • Kommunikation Schulämter – KM (Dienstbesprechungen fachl. Leiter);
  • Besoldung der Schulaufsichtsbeamten im Rahmen des Doppelhaushalts 2013/14;

Stichpunktartig geben wir Ihnen die Aussagen von Herrn Graf und die Anmerkungen des Vorstands wieder:

Zukünftige Struktur der Bayerischen Schulaufsicht im Zusammenhang mit Personalabbau

  • An der vierstufigen Gliederung wird nicht gerüttelt
  • Staatsregierung ist sich bewusst, dass darauf nicht verzichtet werden kann
  • vorläufig (2012/13) keine Zusammenlegung von fachlichen Leitungen (Verweis auf negative Rückmeldungen aus Niederbayern und dem Allgäu)
  • kein Einzug von Schulratsstellen im laufenden Schuljahr
  • Abbauverpflichtung in der Schulaufsicht noch nicht ganz erfüllt
  • dazu gehören aber auch Beamte an Regierung und KM, Verwaltungsangestellte, Fachberater
  • Fokus auf den Fachberatern
  • Aufhebung dieser Verpflichtung könnte allenfalls über Argumentation mit neuen zusätzlichen Aufgaben, wie Inklusion und Ganztag erreicht werden
  • MB-Gedanke für Mittelschulen ist vom Tisch

Bitte: Verband soll Gedanken zur Umstrukturierung einbringen
Eusemann: v.a. keine „Halben“ Stellen und keine 1-Personen-Schulämter

Besoldung der Schulaufsichtsbeamten im Rahmen des Doppelhaushalts 2013/14

  • im Haushaltsentwurf sind keine Hebungen vorgesehen
  • im Haushaltsausschuss wird im Oktober über den Entwurf noch beraten
  • „40er-Liste“ enthält neben der Wartezeit auch einen Leistungsaspekt
  • Habermann und Buckenleib sind über die Liste informiert

Kommunikation Schulämter – KM (Dienstbesprechungen fachl. Leiter)

  • bsv legt dar, dass häufige bayernweite, eintägige Veranstaltungen zu nur einem Thema von den Schulräten als zeitlich belastend, inhaltlich wenig ergiebig und zum Erfahrungsaustausch ungeeignet gesehen werden.
  • Herr Graf möchte Anregungen des bsv aufnehmen:
  • Jährliche Tagungen aller Schulräte zum Austausch über anstehende Themen,
  • die in Fachrunden erörtert werden, je nach Stand der Thematik als Einbeziehung der Fach- und Sachkompetenz von Schulaufsicht im Vorfeld neuer Entwicklungen, als zielführende, klärende Information nach getroffenen Entscheidungen oder zur Klärung strittiger Punkte, die während der Einführung oder Umsetzung entstehen oder der Evaluation abgeschlossener Projekte dienen können.

Rückblick Personalzuweisung im Rahmen der Klassenbildung 2012, Ausblick Klassenbildung 2013/14 (Budget, Personal)

  • Meldung der Schulämter über Schülerzahlen soll 2013/14 mit den Ergebnissen der Statistiker verglichen werden, erste Zahlen liegen im März vor und lassen die Tendenz bereits erkennen
  • Austausch über die Faktoren, die die Klassenbildung immer unschärfer machen: Anstieg der Mittelschüler – Rückläufer – Übertrittsentscheidung bis zum letzten Ferientag - Garantie für sehr kleine Grundschulen – hoher Anstieg von Projekten, die „nicht aus dem Budget“ bestritten werden, häufig aber einen weit größeren Umfang haben, als erwartet
  • Nachdenken über einen Zuschlag für sehr kleine Schulen (Grundlage könnte die Zügigkeit sein?!)
  • Heuer zu wenig Planstellen vorhanden, daher waren so viele Einstellungen auf Arbeitsvertrag notwendig
  • Hoher Anteil an 2/3 Stellen, um mehr Dienstanfängern ein Einkommen zu ermöglichen
  • Option der Aufstockung im Februar soll Ruhestandsversetzungen zum Halbjahr auffangen helfen
  • Leistungsprämie und -zulage sollen ab 2013 kommen
  • Anmerkungen und Vorschläge des bsv dazu:
  • Zweifel an der Effizienz einer Aufstockung der 2/3-Verträge für die Mobile Reserve
  • Probleme für Schulen (fehlende Kontinuität) und Personal (fehlende berufliche Perspektive)
  • Sind evtl. „Anreiz-Systeme“ für Personalzuweisungen nach OBB und Regionen mit Personalnotstand (z.B. Miltenberg in Ufr.)  möglich?
  • Forderung nach deutlich mehr Planstellen zum Schuljahr 2013/14


Material & Hinweise


Gesprächsprotokoll Ltd. MR Stefan Graf (134 KB) Druckversion des Artikels
[2012-09-20]

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