Bayerischer Schulräteverband


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20.12.2017
Presseartikel - 07.02.2017 Stellen in der Schulaufsicht Beförderungen und Beurteilungsrichtlinien Personalratswahlen

Anfrage des Schulräteverbands hinsichtlich der Auslegung der Beförderungsrichtlinien


Autor: Kuen, aktualisiert am 07.02.2017 / Hits: 648

Anlässlich der Bekanntgabe der Beförderungskriterien für die funktionslosen Beförderungsämter zum 01.07.2015 fragte der Vorsitzende des Schulräteverbands, Schulamtsdirektor Dieter Lang, beim Staatsministerium an, wie die Beförderungsrichtlinien mit den Kriterien vereinbar sind.

Folgende klärende Antwort erhielt der Schulräteverband von MRin Eva Schwab:

Sehr geehrter Herr Lang,

wie Sie mit Herrn Graf besprochen haben, möchte ich Ihnen zu Ihren Fragen noch ein paar erläuternde Ausführungen zukommen lassen:

In den Beurteilungsrichtlinien ist festgelegt, dass grundsätzlich die Merkmale 2.1.1 bis 2.1.3 für der Bildung des Gesamturteils zentrale Bedeutung haben. Dabei geht bereits aus dem Wort grundsätzlich hervor, dass Ausnahmen möglich sind; zudem sagt der Text weiterhin, dass davon insbesondere dann abgewichen werden kann, wenn ein wesentlicher Teil der dienstlichen Aufgaben nicht unterrichtlicher Art ist. Ich darf Ihnen in dem Zusammenhang auch sagen, dass die Gesamtzahl der Lehrkräfte mit der Konstellation eines Schnittes von 2,33 in diesen Merkmalen bayernweit eine geringe Zahl (unter 20) ist. Dieses Ergebnis trägt daher der intendierten Vorgabe der Beurteilungsrichtlinien Rechnung.

Soweit uns bekannt ist, haben alle Regierungen diese Vorgaben auch umgesetzt, insbesondere haben wir insoweit keine Erkenntnisse über wesentliche Ungleichheiten zwischen den Regierungsbezirken. Nach uns vorliegenden Informationen verteilen sich die genannten wenigen Lehrkräfte immerhin auf 4 von 7 Regierungsbezirken.

Grundsätzlich:

Bei der Auswertung der Beförderungskriterien wurde strikt nach den Vorgaben des Leistungslaufbahngesetzes und dabei insbesondere der Binnendifferenzierung anhand der vorliegenden Beurteilungen ausgegangen und ausgehend von den zur Verfügung stehenden Beförderungsmöglichkeiten die Leistungsbesten für die funktionslose Beförderung in diesem Jahr bestimmt. Mit dem Vorgehen bei der Binnendifferenzierung (insbesondere Reihenfolge der Superkriterien) hatte sich der HPR einverstanden erklärt.

Insgesamt entfallen in diesem Zusammenhang dreiviertel der uns zur Verfügung stehenden Beförderungsmöglichkeitenauf Lehrkräfte mit dem Prädikat HQ und BG. Von den Lehrkräften mit UB konnten daher nur die nur ein geringer Ausschnitt der Leistungsbesten in Betracht kommen. Davon wiederum entfallen ein Großteil (dreistelliger Bereich!) auf den Schnitt 2,67 nebst weiterer Differenzierung im nächsten Superkriterium. Eine Beförderung aller Lehrkräfte mit „UB“ und dem Schnitt 2,67 in den ersten drei Kriterien würde mehrere hundert zusätzliche Beförderungsmöglichkeiten voraussetzen, die aber nicht zur Verfügung stehen. Eine Beförderung von allen Lehrkräften mit 2,67 kam und kommt daher nicht in Betracht. Gerade deswegen wurde das Verfahren der Binnendifferenzierung entwickelt: dies dient dazu, innerhalb von Gruppen, die als solche zu groß für die Beförderung sind, nach Leistungskriterien soweit zu differenzieren, dass eine Gruppe bleibt, die den Beförderungsmöglichkeiten entspricht.

Ich darf auch darauf verweisen, dass in den kommenden Jahren – je nach zur Verfügung stehenden Beförderungsmöglichkeiten – nach den geschilderten leistungsbezogenen Verfahren die jeweils Nächstbesseren befördert werden können. Dabei wird jedoch mit Sicherheit auch wieder ein Rückgriff auf mehrerer Superkriterien eine Rolle spielen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen dieses Verfahren etwas plausibel machen. Es würde uns sehr helfen, wenn Sie diese Informationen auch weiter transportieren würden. Herzlichen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Eva Schwab
Ministerialrätin
Ref. III.5 Personalrecht für Grundschulen, Mittelschulen und Förderschulen
Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
T. 2186-2555  F.  2186-3555
eva.schwab@stmbw.bayern.de



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